Am 1. Juni segnete der deutsche Bundestag den Regierungsbeschluss zum Militäreinsatz im Kongo (DRC) ab. Alle Bundestagsparteien außer der Linkspartei sind "im Prinzip" *) für solche Einsätze wie im Kongo, sie konkurrieren allenfalls um das Konzept, das manchen nicht weit genug geht. Die Stellungnahmen der Friedensgruppen im Lande dagegen lehnen diesen Einsatz ab wie die anderen Militäreinsätze auch - Aufklärung tut not.

Flugblatt als PDF 232 kB, 2 Seiten A4   Pressemitteilung dazu (PDF 100kB)

Der ziemlich gleichgeschalteten “veröffentlichten Meinung” möchten wir mit Argumenten begegnen. Zum einen gibt es eine knappe Zusammenschau um was es beim Kongo geht und wie es zur heutigen Situation kam, zum anderen geht es vor allem darum was wir an der gegenwärtigen Politik mit neuem “EU-Afrikakorps” zu kritisieren haben, und welche Politik nach unserer Meinung angemessen wäre ....

zur zweiten Seite

Aus Anlaß des Bundestagsbeschlusses zum Kongo-Einsatz der Bundeswehr hier ein Punkt herausgegriffen: In der Wikipedia wird sehr gut auf das Schicksal von Patrice E. Lumumba eingegangen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Patrice_E._Lumumba

Es wird bis zum 19. 7. (dier BIFA-Abend zum Kongo) noch mehr Infos zum Thema auf dieser Seite geben, zunächst also dieser Link, von wo aus man auch Filme und andere Beiträge erreichen kann.

"... worauf wir als Friedensbewegung und Friedensforschung meiner Ansicht nach einen besonderen Wert und Schwerpunkt in der Aktion legen sollten ..."

Johannes M. Becker anlässlich des 10. Geburtstags der Informationsstelle Militarisierung (PDF 56k)

"Die Optionen der antimilitaristischen Bewegung liegen in der fortwährenden Aufklärung über die oben angeführten Zusammenhänge. Sie darf sich nicht entmutigen lassen, sie darf nicht dem Charme der Macht erliegen, sie darf keine faulen Kompromisse eingehen und die Friedensbewegung muss sich weiter mit ihren verschiedenen Armen einander weiter zuhören."

Ein knapper und doch angenehm nützlicher Text ... Auch wenn der Anlaß, das IMI-Jubiläum, schon wieder etwas her ist.

Bei der Gelegenheit: Die BIFA ist jetzt schon seit mehrere Wochen "30" - aber diese Festveranstaltung muß wohl bis zum Herbst warten, zunächst sind wir noch mit was anderem beschäftigt.

Hier Bericht und Stellungnahme der Informationsstelle Militarisierung - wie die MitstreiterInnen dort werden wir uns nicht beirren lassen. Der Bericht geht lohnenderweise auch auch auf die Vorgeschichte ein (Ich war bei den Ereignissen auch am Lenbachplatz und habe es so erlebt, wie von Tobias dargestellt. F.I.)

Außerdem: Presseerklärung von Tobias Pflüger selbst.
Dazu eine Auseinandersetzung mit der rot/grünen Zustimmung.

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Am heutigen Dienstag beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab.

Die Informationsstelle Militarisierung wendet sich scharf gegen diesen eindeutig politisch motivierten Angriff auf unser Vorstandsmitglied.

(Einschub: die BIFA auch)

Zum Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft München wirft Tobias Pflüger vor, während einer Demonstration Straftaten begangen zu haben, als er Polizeibeamte um Auskunft über die brutale Festnahme eines Demonstrationsteilnehmers bat. Dabei wies er sich ihnen gegenüber als Europaabgeordneter aus und wurde von zwei Polizeibeamten - ein halbes Jahr nach der angeblichen Tat - angezeigt.

Die Version der Staatsanwaltschaft ist derart hanebüchen, dass sich hieraus nur ein Schluss ergibt. Über Repression soll die politische Arbeit unseres Vorstandsmitglieds behindert, wenn nicht gar verunmöglicht werden. Dass dies nun gerade im Kontext der sehr erfolgreichen Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz geschieht, ist wohl ebenfalls kein Zufall und hat eine lange Vorgeschichte.

mehr ...

Der Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 03. Juni 2006 in Berlin (Link jetzt leider ungültig) mit obiger Parole und dem Titel "Schluß mit den Reformen gegen uns!" gehört auch zur BIFA, der oben dargestellte Zusammenhang beschäftigt uns schließlich von Anfang an. Ankündigung also siehe links.

Busfahrkarten von München nach Berlin erhältlich in: Basisbuchandlung, Adalbertstr. 41, U3/6 Universtät oder im Eine Welt Haus/Weltwirtschaft, Schwanthalerstr. 80, U4/5 Theresienwiese; Kosten: 35.-€/ermäßigt 10.-€

Wann erfolgt der Angriff auf Iran?
fragt Georg Schöfbänker bei Telepolis.

Viele wollen es noch nicht wahrhaben - aber der Artikel zeigt die gefährliche Lage sehr nüchtern. Insbesondere die deutsche Bundesregierung droht zur Eskalation beizutragen.

Weitere Infoas z. B. auch beim Friedensbündnis

Es gibt Gegenwehr: "Krieg ist keine Lösung!"

Wie gesagt, die BIFA hat wieder einen Infostand, 10 - 17 Uhr (!) beim Viktualienmarkt ...

schaut mal vorbei!

Dieses Fähnchen zeigen wir dort wahrscheinlich auch ;-)

Nach dem gelungenen Ostermarsch - drinnen wie draußen - treten wir vielleicht langsamer, aber nicht auf der Stelle ;-)

Die Drohung eines Angriffs auf den Iran ist akut - und gerade die "nukleare Option" ist besonders bedrohlich. Nicht nur die USA, sondern auch und gerade die Regierungsverlautbarungen aus Frankreich mit Unterstützung aus Deutschland lassen erkennen, daß einige darauf brennen, endlich mal die neuen Atomwaffen ausprobieren zu können. Das heißt nicht, daß wir uns auf die atomare Bedrohung allein konzentrieren. Es geht nicht an, sich empört über die nuklearen Energiepläne zu äußern (Tschernobyl mahnt), und gleichzeitig die militärischen, auch "konventionellen" Interventionen abzusegnen.

Beim "Ostermarsch Draußen" hätte es kaum besser klappen können - Sonnenschein - Panoramaweg inmitten der Berge und folglich eine bestens aufgelegte Wandergruppe.

noch ein paar Bilder ...

Das Netz hält noch mehr Informationen bereit. So gibt es für die militärischen Einrichtungen eine Support Group:
"Garmisch is the headquarters for the Area Support Team (AST) that provides community support to the George C. Marshall Center for Security Studies, the Armed Forces Recreation Center, AFRC, and the NATO School in nearby Oberammergau. The Garmisch AST falls under the umbrella of the 6th Area Support Group (ASG) located in Stuttgart approx. 3 hours NW."

Weiter erfahren wir da:
The permanent military population, including family members, is approx. 400. The civilian population, to include AFRC employees, and their family members is roughly twice that.

Und, last but not least: Im nahegelegenen Oberammergau existiert eine "NATO-Schule", betrieben von der Bundeswehr, die eine eigene Betrachtung lohnen würde ...