Mai 2006
Optionen der antimilitaristischen Bewegung
"... worauf wir als Friedensbewegung und Friedensforschung meiner Ansicht nach einen besonderen Wert und Schwerpunkt in der Aktion legen sollten ..."
Johannes M. Becker anlässlich des 10. Geburtstags der Informationsstelle Militarisierung (PDF 56k)
"Die Optionen der antimilitaristischen Bewegung liegen in der fortwährenden Aufklärung über die oben angeführten Zusammenhänge. Sie darf sich nicht entmutigen lassen, sie darf nicht dem Charme der Macht erliegen, sie darf keine faulen Kompromisse eingehen und die Friedensbewegung muss sich weiter mit ihren verschiedenen Armen einander weiter zuhören."
Ein knapper und doch angenehm nützlicher Text ... Auch wenn der Anlaß, das IMI-Jubiläum, schon wieder etwas her ist.
Bei der Gelegenheit: Die BIFA ist jetzt schon seit mehrere Wochen "30" - aber diese Festveranstaltung muß wohl bis zum Herbst warten, zunächst sind wir noch mit was anderem beschäftigt.
Skandal! Immunität von Tobias Pflüger aufgehoben
Hier Bericht und Stellungnahme der Informationsstelle Militarisierung - wie die MitstreiterInnen dort werden wir uns nicht beirren lassen. Der Bericht geht lohnenderweise auch auch auf die Vorgeschichte ein (Ich war bei den Ereignissen auch am Lenbachplatz und habe es so erlebt, wie von Tobias dargestellt. F.I.)
Außerdem: Presseerklärung von Tobias Pflüger selbst.
Dazu eine Auseinandersetzung mit der rot/grünen Zustimmung.________________________________
Am heutigen Dienstag beschloss eine breite Koalition aus Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten, Grünen und Rechtsextremen die Aufhebung der Immunität des Europaabgeordneten und Vorstandsmitglieds der Informationsstelle Militarisierung (IMI), Tobias Pflüger. Einzig die Linksfraktion GUE/NGL lehnte diesen Antrag geschlossen ab.
Die Informationsstelle Militarisierung wendet sich scharf gegen diesen eindeutig politisch motivierten Angriff auf unser Vorstandsmitglied.
(Einschub: die BIFA auch)
Zum Hintergrund: Die Staatsanwaltschaft München wirft Tobias Pflüger vor, während einer Demonstration Straftaten begangen zu haben, als er Polizeibeamte um Auskunft über die brutale Festnahme eines Demonstrationsteilnehmers bat. Dabei wies er sich ihnen gegenüber als Europaabgeordneter aus und wurde von zwei Polizeibeamten - ein halbes Jahr nach der angeblichen Tat - angezeigt.
Die Version der Staatsanwaltschaft ist derart hanebüchen, dass sich hieraus nur ein Schluss ergibt. Über Repression soll die politische Arbeit unseres Vorstandsmitglieds behindert, wenn nicht gar verunmöglicht werden. Dass dies nun gerade im Kontext der sehr erfolgreichen Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz geschieht, ist wohl ebenfalls kein Zufall und hat eine lange Vorgeschichte.
mehr ...
Gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg!
Der Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 03. Juni 2006 in Berlin (Link jetzt leider ungültig) mit obiger Parole und dem Titel "Schluß mit den Reformen gegen uns!" gehört auch zur BIFA, der oben dargestellte Zusammenhang beschäftigt uns schließlich von Anfang an. Ankündigung also siehe links.
Busfahrkarten von München nach Berlin erhältlich in: Basisbuchandlung, Adalbertstr. 41, U3/6 Universtät oder im Eine Welt Haus/Weltwirtschaft, Schwanthalerstr. 80, U4/5 Theresienwiese; Kosten: 35.-€/ermäßigt 10.-€
Die Kriegstrommeln werden lauter
Wann erfolgt der Angriff auf Iran?
fragt Georg Schöfbänker bei Telepolis.Viele wollen es noch nicht wahrhaben - aber der Artikel zeigt die gefährliche Lage sehr nüchtern. Insbesondere die deutsche Bundesregierung droht zur Eskalation beizutragen.
Weitere Infoas z. B. auch beim Friedensbündnis
Es gibt Gegenwehr: "Krieg ist keine Lösung!"
Vergangenes 2005
Januar 2005 Mo 3. 9:30 Protestkundgebung „Weg mit Hartz IV!“ vor dem Arbeitsamt Kapuzinerstr., Aktion gegen Sozialkahlschlag (Infos: "Agenturschluß" beim www.labournet.de) Mi 5. 19:30 Vorbereitungstreffen für die Gegenaktionen zur sog. NATO-Sicherheitskonferenz (Februar 05) im EineWeltHaus Aktionsbündnis - nun jeden Mittwoch! Sa 8. + 9. "Kleine Winterschule" von attac München im EineWeltHaus Sa 8. + 9.
