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Aufmarsch im Indo-Pazifik. Der Westen und der neue kalte Krieg mit China

Machtdemonstration im südpazifischen Meer
Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung Tübingen, Autor der Studie „Aufmarsch im Indo-Pazifik“
Die USA haben schon vor etwa zehn Jahren damit begonnen, immer systematischer gegen China aufzurüsten. Doch alles, was damit bislang erreicht wurde, ist eine wachsende Kriegsgefahr, die im sogenannten Indo-Pazifik am größten ist.

Überall ist zu vernehmen, der Westen - also auch die europäische Union und nicht zuletzt Deutschland-müsse sich für eine neue Großmachtkonkurrenz mit China rüsten. Die EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte die „Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“ sei das „herausstechende Merkmal“ der heutigen Zeit. Deutschland und Europa „sein Teil dieses Konkurrenzkampfs“, man sei dabei „nicht neutral“, sondern stehe hier fest an der Seite der „amerikanischen Freunde“. Man stehe auf „der Seite der Freiheit und der Menschenwürde“ und auf der „Seite der Demokratie und der Herrschaft des Rechts“.
Die Systemkonkurrenz, wird als Kampf zwischen Demokratie und Autokratie beschrieben. Dabei wird der spektakuläre Aufstieg Chinas vor allem als gefährlich empfunden, weil das Land dem Westen zunehmend „Anteile am Kuchen“ streitig macht.
Auf dem NATO Gipfel im Juni 2021 wurde China offen als Systemrivale gebrandmarkt, verbunden mit Forderungen, China auch militärisch Paroli zu bieten. Auch Deutschland hat im September 2020 „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ veröffentlicht, in denen eine verstärkte militärische Präsenz in der Region ins Auge gefasst wurde. Auch wenn die Region durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in den Hintergrund gerückt ist, zeigen doch der Besuch von Nancy Pelosi (Sprecher des US-Abgeordnetenhauses) und jüngst der Besuch von Bundestagsabgeordneten in Taiwan und die chinesischen Reaktionen darauf, dass die Situation angespannt bleibt. Auch militärisch ist die Situation in der Region angespannt: 17 Nationen mit 2500 Soldaten und 100 Flugzeugen übten gemeinsam beim Manöver "Pitch Black" von 19. August an bis zum 8. September den Luftkampf. Neben Deutschland sind auch Japan und Südkorea zum ersten Mal als Teilnehmer statt Beobachter dabei. Das Manöver "Kakadu" zielt auf das Training der Seekriegsführung ab (Tagesthemen, 19.8.2022).